Allgemeine Geschäftsbedingungen


§1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Ölmühle Hartlieb GmbH, FN 389622z, Heimschuh 107, 8451 Heimschuh, Österreich, im Folgenden Hartlieb genannt und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.


§2. Vertragsabschluss, Bestellung

Die Darstellung der Waren im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Dem Kunden wird vor dem Abschluss des Bestellvorgangs eine Übersicht der ausgewählten Waren, seiner Kundendaten sowie Informationen zum Versand und zur Zahlung dargestellt, bei der der Kunde seine Eingaben überprüfen kann. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Hartlieb zum Abschluss eines Kaufvertrages der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch keine Annahme des Angebotes darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst durch Versendung der bestellten Waren zustande.

Bestellungen können von registrierten Kunden in deren Kundenbereich eingesehen werden.


§3. Preis, Fälligkeit

Alle Preise der Waren beinhalten die jeweils gültige Umsatzsteuer der Republik Österreich. Etwaige sonstige Kosten wie z.B. Versandkosten und Verpackungskosten sind im Preis der Waren nicht inbegriffen und werden gesondert ausgewiesen. Es gelten die Preise des Tages der Bestellung.

Der Kaufpreis ist bei Bestellung der Waren fällig, lediglich im Falle der Zahlung mittels Rechnung ist der Kaufpreis erst mit Zustellung der Rechnung fällig. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Hartlieb über den Betrag verfügen kann.

Für den Fall des Zahlungsverzuges werden 1% Zinsen pro Monat vereinbart. Eingehende Zahlungen werden zuerst auf Bank-, Mahn- und Eintreibungskosten, Zinsen und die ältesten Forderungen angerechnet.


§4. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich der vom Kunden zu tragenden Kosten im Eigentum von Hartlieb.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hartlieb unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als sein Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§5. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt zwei Jahre. Im Fall eines Mangels kann der Kunde die Verbesserung des Mangels oder den Austausch einer mangelhaften Ware verlangen. Die vom Kunden gewählte Art der Gewährleistung kann von Hartlieb verweigert werden, wenn diese unmöglich oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden wäre. Sind sowohl die Verbesserung als auch der Austausch unmöglich oder für Hartlieb mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so hat der Kunde das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung.


Die Gewährleistungsansprüche sind geltend zu machen gegenüber:

Ölmühle Hartlieb GmbH, Heimschuh 107, 8451 Heimschuh, Österreich

Fax: +43 3452 82551 - 51

E-Mail: office@hartlieb.at


§6. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform, dies gilt auch für das Abgehen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam und die Vertragspartner halten fest, dass keine mündlichen Nebenabreden getroffen wurden.


Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die der Absicht der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.


Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Als Gerichtsstand wird Leibnitz vereinbart.


Für Verbraucher aus einem anderen Mitgliedstaat der EU gilt das Recht dieses Mitgliedstaates unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).